Kleine Anfrage


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Militäraufmärsche in der Öffentlichkeit und Reklameeinsätze der Bundeswehr im Jahr 2008

Zur Nachwuchsrekrutierung und Imageaufbesserung führt die Bundeswehr jährlich mehrere Hundert Veranstaltungen im öffentlichen Raum durch. Dazu gehören Gelöbnisse, Große Zapfenstreiche und andere militärische Rituale, so genannte Karriere-Trucks und Reklameeinsätze in Schulen und an Messen. Teilweise wird dabei direkt an Sport- und Technikbegeisterung von Jugendlichen bzw. Minderjährigen appelliert, etwa indem den militärischen Wanderausstellungen eine „Kletterwand“ beigefügt oder Sportveranstaltungen organisiert werden.

Die Kosten für diese Maßnahmen gehen in die Millionen. Alleine für „Karriere-Trucks“ und die Auftritte der Zentren für Nachwuchsgewinnung auf Messen waren im Jahr 2007 rund 2,5 Mio. Euro vorgesehen (Bundestagsdrucksache 16/4768). Für öffentliche Gelöbnisse und andere Aufmärsche kommen noch einmal 330 000 Euro hinzu (Bundestagsdrucksache 16/5022). Fasst man alle derartigen Einsätze zusammen, kommt man auf rund 1000 militärische Veranstaltungen, die jährlich außerhalb militärischer Liegenschaften stattfinden. Das zeigt zum einen, wie dringlich für die Bundeswehr die Rekrutierung von Nachwuchs ist (wie im Übrigen auch die intensive Werbung an Arbeitsämtern, JobCentern und Berufsinformationszentren), es entfaltet aber zum anderen Wirkungen, die über reine Personalrekrutierung und Imagepflege hinausgehen. Mit der vielhundertfachen Besetzung des öffentlichen Raums meldet die Bundeswehr den Anspruch an, integrierter Teil der Gesellschaft zu sein und so zur Gewöhnung an den Anblick von uniformierten und ggf. bewaffneten Soldaten beizutragen.

Diese Entwicklung steht in Zusammenhang mit dem mehrfach erklärten Willen der Bundesregierung, die Inlandskompetenzen der Bundeswehr zu erweitern. Auch im Hinblick auf den äußerst umstrittenen Militäreinsatz gegen globalisierungskritische Demonstrantinnen und Demonstranten im Mai/Juni 2007 ist es erforderlich, solche Entwicklungen im Auge zu behalten. […]

Link zur Anfrage: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/079/1607925.pdf